Urteile

Quelle: Statement von RA dr. Hartung zur Raubkunstdebatte im CICERO

n der aktuellen #castmag, dem unabhängigen Schauspielermagazin, gibt Kanzleigründer Dr. Hartung ein Interview zur #Künstlersozialkasse. Seiner Meinung nach sind #Schauspieler primär Künstler und nicht Angestellte. Fast alle anderen Künstler sind ohnehin Kraft Gesetzes Mitglieder der KSK. Schauspieler sitzen zwei Stühlen und leiden derzeit besonders unter der Corona-Krise. Hannes Hartung fordert in dem Interview, dass man gerechte Wege des Zugangs von Schauspieler in die KSK…

Quelle: Klage abgewiesen: Skulpturen können im Leipziger Zoo verbleiben

Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zu Werken der Sammlung von Florian Karsch (Galerie Nierendorf), dass nach einer Verfahrensdauer von 9 Jahren feststellt, dass bis auf eine Ausnahme kein Werk als national wertvoll einzustufen ist: Die zulässige Anfechtungsklage des Klägers zu 1. hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg. Der angefochtene Bescheid vom 22. Juni 2011 ist hinsichtlich der Werke…

Quelle: VG Dresden, 05.11.2008 – 5 K 1837/05 – Statthaftigkeit einer Anfechtungsklage gegen die Mitteilung über die Einleitung des Eintragungsverfahrens nach dem Kulturgutschutzgesetz (KultgSchG); Anspruch auf Unterlassung der Eintragung einer Musikbibliothek in e

Grundlagenurteil des Bundesverwaltungsgerichts zum alten Kulturgutschutzgesetz. Dieses wird immer wieder -vom Gesetzgeber auch im falschen Zusammenhang- zitiert. Quelle: BVerwG, 27.05.1993 – 7 C 33/92 – Kulturgüter; Eintragung; Ausfuhr; Sozialbindung des Eigentums

1. Die Mitteilung über die Einleitung eines Eintragungsverfahrens nach dem Kulturgutschutzgesetz stellt keinen Verwaltungsakt i.S.v. § 35 Satz 1 VwVfG dar. 2. Das Kulturgutschutzgesetz findet auch auf solche Vermögensgegenstände Anwendung, die ihren jüdischen Eigentümern in der Zeit vom 30. Januar 1933 bis zum 8. Mai 1945 durch nationalsozialistische Unrechtsmaßnahmen entzogen und nach der Wiedervereinigung gemäß § 1 Abs. 6 VermG…