Quelle: Statement von RA dr. Hartung zur Raubkunstdebatte im CICERO
Kategorie: Urteile
Interview von RA DR. Hartung im CastMag
n der aktuellen #castmag, dem unabhängigen Schauspielermagazin, gibt Kanzleigründer Dr. Hartung ein Interview zur #Künstlersozialkasse. Seiner Meinung nach sind #Schauspieler primär Künstler und nicht Angestellte. Fast alle anderen Künstler sind ohnehin Kraft Gesetzes Mitglieder der KSK. Schauspieler sitzen zwei Stühlen und leiden derzeit besonders unter der Corona-Krise.
Hannes Hartung fordert in dem Interview, dass man gerechte Wege des Zugangs von Schauspieler in die KSK öffnet. Und wer das für sich nicht so will, braucht ja keinen Antrag auf Aufnahme stellen.
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In the current #castmag, the independent actors‘ magazine, Hannes Hartung gives an interview on the #Künstlersozialkasse. In his pinion, actors are primarily artists and not employees. Almost all other artists are members of the KSK by law anyway. Actors are sitting on two chairs and are currently suffering particularly from the Corona crisis.
In his interview, he calls for opening up fair ways for actors to join the KSK. And those who don’t want that for themselves don’t need to apply for membership.
VG Berlin, Urteil vom 22. Januar 2015 – Az. VG 1 K 228.11
Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zu Werken der Sammlung von Florian Karsch (Galerie Nierendorf), dass nach einer Verfahrensdauer von 9 Jahren feststellt, dass bis auf eine Ausnahme kein Werk als national wertvoll einzustufen ist:
Die zulässige Anfechtungsklage des Klägers zu 1. hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg. Der angefochtene Bescheid vom 22. Juni 2011 ist hinsichtlich der Werke „Schönheit, Dich will ich preisen“ und „Belebte Straßenszene“ von George Grosz, „Ertüchtigung“ von Hannah Höch, „Zwischen Bäumen stehendes Mädchen“ von Otto Mueller sowie „Zwei nackte Tanzende“ und „Mädchen auf violettem Sessel“ von Ernst Ludwig Kirchner rechtswidrig und verletzt den Kläger insoweit in seinen Rechten (§ 113 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO –). Hinsichtlich des Werkes „Brillantenschieber im Café Kaiserhof“ von George Grosz ist er rechtmäßig (nachfolgend I.).
Es steht zu hoffen, dass künftige Verfahren schneller abgewickelt werden.
Quelle: VG Berlin, Urteil vom 22. Januar 2015 – Az. VG 1 K 228.11
BVerwG, 27.05.1993 – 7 C 33/92 – Kulturgüter; Eintragung; Ausfuhr; Sozialbindung des Eigentums
Grundlagenurteil des Bundesverwaltungsgerichts zum alten Kulturgutschutzgesetz. Dieses wird immer wieder -vom Gesetzgeber auch im falschen Zusammenhang- zitiert.
Quelle: BVerwG, 27.05.1993 – 7 C 33/92 – Kulturgüter; Eintragung; Ausfuhr; Sozialbindung des Eigentums
Bundesverwaltungsgericht | Entscheidung | BVerwG 7 C 12.10
1. Die Mitteilung über die Einleitung eines Eintragungsverfahrens nach dem Kulturgutschutzgesetz stellt keinen Verwaltungsakt i.S.v. § 35 Satz 1 VwVfG dar. 2. Das Kulturgutschutzgesetz findet auch auf solche Vermögensgegenstände Anwendung, die ihren jüdischen Eigentümern in der Zeit vom 30. Januar 1933 bis zum 8. Mai 1945 durch nationalsozialistische Unrechtsmaßnahmen entzogen und nach der Wiedervereinigung gemäß § 1 Abs. 6 VermG restituiert worden sind.
Quelle: Bundesverwaltungsgericht | Entscheidung | BVerwG 7 C 12.10