Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zu Werken der Sammlung von Florian Karsch (Galerie Nierendorf), dass nach einer Verfahrensdauer von 9 Jahren feststellt, dass bis auf eine Ausnahme kein Werk als national ...
Quelle: VG Dresden, 05.11.2008 – 5 K 1837/05 – Statthaftigkeit einer Anfechtungsklage gegen die Mitteilung über die Einleitung des Eintragungsverfahrens nach dem Kulturgutschutzgesetz (KultgSchG); Anspruch auf Unterlassung der Eintragung einer ...
Grundlagenurteil des Bundesverwaltungsgerichts zum alten Kulturgutschutzgesetz. Dieses wird immer wieder -vom Gesetzgeber auch im falschen Zusammenhang- zitiert. Quelle: BVerwG, 27.05.1993 – 7 C 33/92 – Kulturgüter; Eintragung; Ausfuhr; Sozialbindung des ...
1. Die Mitteilung über die Einleitung eines Eintragungsverfahrens nach dem Kulturgutschutzgesetz stellt keinen Verwaltungsakt i.S.v. § 35 Satz 1 VwVfG dar. 2. Das Kulturgutschutzgesetz findet auch auf solche Vermögensgegenstände Anwendung, ...